Allgemeine Geschäftsbedingungen
TimeChimp (eine Marke von Forceweb BV) entwickelt, wartet und betreibt eine Software-as-a-Service-Plattform, die OOn-Demand-Zeiterfassungs-, Kostenerfassungs- und Abrechnungsdienste (im folgenden „Dienste“) bereitstellt. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB), einschließlich aller Anhänge wie Diagramme und/oder Arbeitsbeschreibungen, bilden zusammen mit jeder Auftragsbestätigung (wie in Artikel 1 definiert) gemeinsam eine bindende Vereinbarung (im folgenden „Vereinbarung“). Diese Vereinbarung legt die Bedingungen und Bestimmungen fest, unter denen TimeChimp seine Dienste (wie in Artikel 1 definiert) an den Kunden liefert. TimeChimp und der Kunde werden gemeinsam als „Parteien“ bezeichnet und einzeln als „Partei“.
Artikel 1. Definitionen
Sofern nicht anders definiert, haben die in diesen AGB verwendeten Begriffe die folgende Bedeutung:
- Abonnement: Zugang und Nutzung des TimeChimp-Systems sowie eventuelle Supportdienste, wie in der entsprechenden Auftragsbestätigung definiert.
- Abonnementszeitraum: Der Zeitraum, für den der Kunde TimeChimp-Dienste erworben hat, wie in der entsprechenden Auftragsbestätigung definiert.
- AGB: Diese vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.
- Auftragsbestätigung: Das digitale Dokument, mit dem der Kunde ein Probeabonnement, ein Abonnement und/oder professionelle Dienste gemäß dem Vertrag beauftragt. Der Begriff „Auftragsbestätigung“ bezieht sich sowohl auf das online bestellte Probeabonnement als auch auf die Onlinebestellung eines endgültigen Abonnements. Sofern eine andere (digitale) Auftragsbestätigung vorliegt, enthält die Bestätigung ausdrücklich keine Annahme der Bedingungen des Kunden oder anderer Bedingungen, die zusätzlich zu oder im Widerspruch zu den Bedingungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen.
- Befugte Vertreter: Personen, die von einer Partei schriftlich dazu bestimmt wurden, Auftragsbestätigungen in ihrem Namen zu unterzeichnen/auszuführen.
- Benutzer: Alle Personen, Funktionskonten und Maschinenkonten, die als Benutzerobjekte in der TimeChimp-Benutzerdatenbank für den Kunden registriert sind. Benutzerobjekte können den Status „aktiv“, „inaktiv“ oder „gelöscht“ haben.
- Dienste: Alle Leistungen (einschließlich der anfänglichen Einrichtung), die in der Auftragsbestätigung definiert sind und von TimeChimp unter Verwendung des TimeChimp-Systems an den Kunden geliefert werden sowie eventuelle zusätzliche professionelle Dienste, die in der Auftragsbestätigung definiert und zwischen den Parteien vereinbart wurden. TimeChimp bietet On-Demand, cloud-basierte Zeiterfassungs-, Kostenerfassungs- und Abrechnungsdienste auf „Software-as-a-service“-Basis an.
- DSGVO: Die allgemeine Datenschutzverordnung (Verordnung (EU) 2016/679) und alle anderen EU-Gesetze, die die Verarbeitung personenbezogener Daten regeln, wobei diese Gesetze von Zeit zu Zeit von den jeweiligen EU-Einrichtungen aktualisiert, geändert und ersetzt werden können.
- Dokumentation: Die zum jeweiligen Zeitpunkt aktuellen Leistungsbeschreibungen, Anleitungen, Online-Materialien, Datenblätter, Formulare und zugehörigen Dokumentationen, die dem Kunden von TimeChimp als Teil des Abonnements zur Verfügung gestellt werden, welche die Eigenschaften, Technologie, Funktionen sowie den Betrieb des TimeChimp-Systems beschreiben.
- Geistige Eigentumsrechte: Alle Patente, Patentrechte, Designrechte, Urheberrechte, Datenbankrechte, Geschäftsgeheimnisse, Fachwissen, Marken, Handelsnamen, Markenrechte, Dienstleistungsmarken, Persönlichkeitsrechte des Urhebers, Vertragsrechte, verwandten Schutzrechte und andere darin enthaltenen geistige Eigentumsrechte sowie alle Anträge und Rechte auf Eintragung oder Schutzrechte darauf, die zu diesem Zeitpunkt bestehen oder in Zukunft bestehen werden.
- Kosten: Die in der Auftragsbestätigung beschriebenen Kosten für das Abonnement.
- Kunde: Die natürliche oder juristische Person, die ein Abonnement für die Dienstleistungen abschließt.
- Lizenz: Eine begrenzte, nicht exklusive, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare Berechtigung zum Zugriff und zur Nutzung des TimeChimp-Systems während des Abonnementszeitraums.
- Mitteilung: Jede Benachrichtigung, Einwilligung, Genehmigung oder sonstige Kommunikation, die rechtliche Auswirkungen haben soll und im Rahmen der Vereinbarung erfolgen muss.
- Personenbezogene Daten: Die Bedeutung wird gemäß den einschlägigen Datenschutzgesetzen beschrieben und umfasst, ohne darauf beschränkt zu sein, alle Daten oder Informationen (unabhängig vom Medium, in dem sie enthalten sind und ob sie allein oder in Kombination stehen), die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.
- Probeabonnement: TimeChimp bietet die Möglichkeit, ein unverbindliches Probeabonnement abzuschließen. Ein Probeabonnement ist ein Abonnement ohne Verpflichtung zur Nutzung oder Zahlung und auf einen festgelegten Zeitraum beschränkt. Nach Ablauf dieses Zeitraums wird das Probeabonnement nicht automatisch in ein bezahltes Abonnement umgewandelt.
- Professionelle Dienste: Alle professionellen Dienstleistungen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Beratung, Schulung, Entwicklung, Implementierungshilfe, technische Unterstützung oder individuelle Anpassung von IT-Diensten, die TimeChimp dem Kunden auf Zeit- und Materialbasis oder auf Festpreisbasis zur Verfügung stellt, wie in der entsprechenden Auftragsbestätigung aufgeführt und definiert.
- Service Level Agreement: Die Vereinbarung, die die Wartungs- und Supportdienste regelt, welche der Kunde mit TimeChimp in Bezug auf das TimeChimp-System als Teil des Abonnements abschließt.
- Software: Die Objektcode-Version der TimeChimp-Programme oder -Module, die in einer Auftragsbestätigung angegeben sind, sowie alle modifizierten, aktualisierten oder erweiterten Versionen davon, die TimeChimp dem Kunden als Teil des Abonnements zur Verfügung stellt.
- Startdatum: Das Datum, ab dem der Kunde das Abonnement nutzen kann, wobei der Abonnementzeitraum gemäß den Angaben in der jeweiligen Auftragsbestätigung festgelegt ist.
- Support: Die Bereitstellung von mündlicher (telefonischer) und schriftlicher Beratung und Unterstützung in Bezug auf die Nutzung und den Betrieb der Dienstleistungen.
- Supportdienste: Die Wartungs- und Supportdienste, die der Kunde im Rahmen des Abonnements mit TimeChimp in Bezug auf das TimeChimp-System in Anspruch nimmt und wie sie im Service Level Agreement definiert sind.
- TimeChimp-System: Die Plattform von TimeChimp, einschließlich jeglicher Software, die verwendet wird, um die Dienste für Kunden gemäß diesen AGB bereitzustellen.
- Vereinbarung: Die Kombination aus einer akzeptierten Auftragsbestätigung und den zur Kenntnis genommenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller zuugehörigen Anhänge, Diagramme und Arbeitsbeschreibungen.
- Vertrauliche Informationen: Nicht öffentlich zugängliche Informationen, die eine Partei von der anderen Partei erhält oder zu denen sie im Rahmen des Abkommens Zugang hat, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Daten jeder Partei und ihre eigene geschützte Software und Computeroperationen, Maschinen- und Bedienungsanleitungen, alle Codes, Erfindungen, Algorithmen, Geschäftskonzepte, Arbeitsabläufe, Marketing-, Finanz-, Geschäfts- und technische Informationen, die Konditionen und Preise im Rahmen der Vereinbarung, Verifizierungsdaten bezüglich der Nutzung der Software und andere Informationen, die sich auf das Geschäft oder die Technologie einer der Parteien beziehen und entweder eindeutig als vertraulich gekennzeichnet sind oder von einer Art sind, die eine sachverständige Person als vertraulich verstehen würde.
- Website: Die Website von TimeChimp, erreichbar unter www.timechimp.com sowie alle untergeordneten Seiten.
1.2 Für die Auslegung der Vereinbarung oder der AGB ist es irrelevant, ob die oben definierten Begriffe oder anderen Wörter im Singular oder Plural oder in einer bestimmten Zusammensetzung verwendet werden. Eine Bezugnahme auf eine „Person“ schließt eine Bezugnahme auf eine Einzelperson, ein Unternehmen, eine Vereinigung oder eine Personengesellschaft (unabhängig davon, ob sie eingetragen ist oder nicht) sowie die gesetzlichen Vertreter und/oder Rechtsnachfolger dieser Person ein.
1.3 Die Überschriften der Abschnitte dienen nur der Übersichtlichkeit und haben keinen Einfluss auf den Inhalt oder die Auslegung der AGB und der Vereinbarung.
Artikel 2. Anwendbarkeit
2.1 Diese AGB gelten für jede Nutzung des Dienstes und der Website, Abonnements sowie alle anderen Dienste, die dem Kunden von TimeChimp zur Verfügung gestellt werden. Etwaigen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
2.2 Diese AGB sowie das Abonnement können nur von TimeChimp geändert und/oder ergänzt werden.
2.3 TimeChimp ist berechtigt, diese AGB und/oder Ergänzungen dazu jährlich zu ändern und/oder zu ergänzen. Die aktuellsten AGB finden sich auf der Website oder werden dem Kunden und/oder Benutzer während der Nutzung der Dienste zur Kenntnis gebracht. Wenn der Kunde nach Änderung und/oder Ergänzung dieser AGB weiterhin den Dienst nutzt, akzeptiert der Kunde die geänderten und/oder ergänzten AGB unwiderruflich.
2.4 Sollte eine Bestimmung dieser AGB für nichtig oder unwirksam befunden werden oder aus irgendeinem anderen Grund ganz oder teilweise ungültig sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen der AGB unberührt. TimeChimp wird die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung ersetzen, deren rechtliche Wirkungen, unter Berücksichtigung des Inhalts und der Zielsetzung dieser AGB, soweit wie möglich denen der ungültigen Bestimmung entsprechen.
Artikel 3. TimeChimp-System
3.1 Nach der (digitalen) Annahme der Auftragsbestätigung und der Zustimmung zu den AGB der Vereinbarung ermöglicht TimeChimp dem Kunden den Zugang zum TimeChimp-System und dessen Nutzung auf der Grundlage eines Abonnements oder Probeabonnements.
3.2 Ein vom Kunden abgeschlossenes Abonnement beginnt an dem in der jeweiligen Auftragsbestätigung angegebenen Startdatum und gilt für den (ersten) Abonnementzeitraum. Sofern in der jeweiligen Auftragsbestätigung nichts anderes angegeben ist, verlängert sich der Abonnementzeitraum automatisch um jeweils ein (1) Jahr, es sei denn, eine der Parteien teilt der anderen Partei mindestens sechzig (60) Tage vor Ablauf des jeweiligen Abonnementzeitraums schriftlich mit, dass sie keine Verlängerung wünscht.
3.3 Der Kunde erkennt an, dass die Vereinbarung in erster Linie eine Dienstleistungsvereinbarung ist und dass TimeChimp dem Kunden keine Kopien der Software im Rahmen des Abonnements liefern wird.
3.4 Der Kunde erkennt an, dass jedes Abonnement auf nicht-exklusiver Basis bereitgestellt wird. Nichts soll TimeChimp daran hindern oder einschränken, Abonnement-Dienste oder andere Technologie, einschließlich aller Merkmale oder Funktionen, die zuerst für den Kunden entwickelt wurden, für andere Parteien bereitzustellen.
Artikel 4. Auftragsbestätigung
4.1 Eine Auftragsbestätigung ist das digitale Dokument, das die rechtliche Grundlage für die Erbringung der Dienste an den Kunden bildet. Die Auftragsbestätigung bezieht sich auf diese AGB (einschließlich Anhänge) und beschreibt das jeweilige abgeschlossene Abonnement, das Startdatum, den (ursprünglichen) (Probe-)Abonnementzeitraum und die Abonnementkosten.
4.2 Eine Auftragsbestätigung wird digital von den befugten Vertretern der Parteien unterzeichnet. Jede der Parteien wird die andere über diejenigen Personen informieren, die allein oder gemeinsam als befugte Vertreter benannt wurden.
4.3 Wenn die Parteien ergänzende oder zusätzliche Bedingungen als die in diesen AGB festgelegten auferlegen wollen, muss dies ausdrücklich in der jeweiligen Auftragsbestätigung in schriftlicher Form angegeben werden, einschließlich einer Erklärung, dass dies gemeinsam in Abweichung von den (bestimmten Abschnitt(en) dieser) AGB vereinbart wurde.
Artikel 5. Lizenz
5.1 Vorbehaltlich der Bedingungen der Vereinbarung, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Zahlung aller anfallenden Gebühren, gewährt TimeChimp hiermit dem Kunden ein begrenztes, nicht-exklusives, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht (im folgenden „Lizenz“), während des Abonnementszeitraums auf das TimeChimp-System zuzugreifen und es für die in der jeweiligen Auftragsbestätigung angegebene Anzahl von Benutzern zu nutzen.
5.2 Es wird keine Lizenz für den Quellcode der Software gewährt.
5.3 Sofern nicht gemeinsam anders vereinbart:
a. Darf der Kunde die Software nicht kopieren, bearbeiten, anpassen, verändern, übersetzen oder abgeleitete Werke daraus erstellen.
b. Darf der Kunde die Software nicht verbreiten, verkaufen, weiterverkaufen, verleihen, vermieten, lizenzieren, als Servicebüro betreiben, als verwalteten Dienst anbieten, unterlizenzieren oder die Software anderweitig für Dritte verwenden (einschließlich über Multiplexing oder Pooling), es sei denn, TimeChimp hat dem ausdrücklich zugestimmt.
c. Darf der Kunde kein(e) Reverse Engineering, Dekompilierung oder Demontage der Software durchführen oder anderweitig versuchen, den Quellcode der Software abzuleiten (außer soweit dies trotz dieses Verbots durch das anwendbare Recht ausdrücklich gestattet ist). d. Darf der Kunde keine Ergebnisse von Benchmark-Tests, technischen Ergebnissen oder anderen Leistungsdaten in Bezug auf die Software ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Lizenzgeber offenlegen. e. Darf der Kunde keine Handlungen vornehmen, die dazu führen würden, dass die Software öffentlich zugänglich gemacht wird. f. Darf der Kunde keine Markenzeichen von TimeChimp, seinen Lizenzgebern oder Lieferanten, die in der Software enthalten sind, entfernen, ändern oder unkenntlich machen. g. Darf der Kunde die Software nicht in einer Weise verwenden, die gegen die Bedingungen der Vereinbarung verstößt. h. Darf der Kunde die Software nicht für rechtswidrige Zwecke verwenden.
5.4 Der Kunde darf niemandem außer dem Kunden selbst, seinen Mitarbeitern und Geschäftspartnern den Zugang zum TimeChimp-System oder dessen Nutzung gestatten. Die Nutzung muss in Übereinstimmung mit den Bedingungen und Einschränkungen in diesen AGB erfolgen.
5.5 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, für die Einhaltung der vereinbarten Bedingungen durch alle Mitarbeiter, Lieferanten und Vertreter des Kunden verantwortlich zu sein. Der Kunde erklärt sich ferner damit einverstanden, TimeChimp und seine Lizenzgeber zu entschädigen, schadlos zu halten und zu verteidigen gegen jegliche Ansprüche oder Klagen, einschließlich der Prozesskosten und Kosten, die sich aus oder im Zusammenhang mit einer rechtswidrigen Nutzung des TimeChimp-Systems durch den Kunden ergeben.
5.6 TimeChimp behält sich das Recht vor, Parteien den Dienst und/oder ein Abonnement aus beliebigen Gründen zu verweigern, sowie einer Partei Bedingungen aufzuerlegen, bevor sie ein Abonnement für den Dienst erhält.
5.7 Das Abonnement tritt in Kraft, wenn es von TimeChimp bestätigt wird. TimeChimp wird dem Kunden die Anmeldeinformationen zu einem zwischen den Parteien vereinbarten Zeitpunkt zur Verfügung stellen, oder, falls kein Zeitpunkt vereinbart wurde, innerhalb einer angemessenen Frist nach Inkrafttreten des Abonnements.
Artikel 6. Unterstützung
6.1 Vorbehaltlich der Zahlung aller anfallenden Gebühren durch den Kunden wird TimeChimp dem Kunden Supportdienste als Teil des Abonnements gemäß des zum Zeitpunkt geltenden Service Level Agreement (Englisch) zur Verfügung stellen. Die entsprechenden Gebühren sind in der jeweiligen Auftragsbestätigung aufgeführt.
6.2 TimeChimp kann die Erbringung von Supportdiensten aussetzen, wenn erhebliche Beträge, die der Kunde an TimeChimp im Rahmen der Vereinbarung zu zahlen hat, rückständig sind und TimeChimp den Kunden schriftlich über seine Absicht informiert hat, die Supportdienste aus diesem Grund auszusetzen.
- Unterstützung umfasst nicht die (vollständige) Erklärung der Anwendungsmöglichkeiten des Dienstes für Benutzer, die Erbringung von Implementierungshilfen, Beratung zur Konfiguration und/oder Sicherheit von Arbeitsstationen und/oder Infrastruktur oder die Einrichtung oder Entwicklung von Vorlagen. Zudem wird keine Unterstützung für andere Software oder Dienste als den von TimeChimp oder für die Verwendung des Dienstes auf mobilen Geräten geleistet.
- Die Unterstützung erfolgt per E-Mail (support@timechimp.com) oder telefonisch. Telefonischer Support wird allen Benutzern ausschließlich während der Geschäftszeiten (Montag bis Freitag, 8:30 bis 17:00) bereitgestellt. TimeChimp wird sich bemühen, Anfragen angemessen zu beantworten und Benutzer zu beraten. TimeChimp übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Beantwortung von Fragen und/oder die erteilte Beratung an den Benutzer. TimeChimp haftet nicht für Schäden, die sich aus oder im Zusammenhang mit der Erbringung der in diesem Artikel genannten Unterstützung ergeben, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Remote-Support, Beantwortung von Fragen, Beratung und Übernahme des Computers oder anderer Geräte des Benutzers.
6.5 TimeChimp verwendet ein Datensicherungssystem. Der Kunde akzeptiert, dass das Datensicherungssystem nur die Funktionsweise und andere Eigenschaften einschließt und dass die Daten nur in der Art und Weise gespeichert und platziert werden, wie er sie zum Zeitpunkt der Nutzung des Dienstes vorfindet (auf einer „as is“ Basis). Der Kunde oder der Benutzer kann auf diese Datensicherungen und/oder sonstiges darin enthaltenes Material zugreifen. Die Bearbeitung von Daten oder sonstigem Material ist jedoch ausgeschlossen. TimeChimp kann im Einzelfall beschließen, den Dienst ausschließlich über das Datensicherungssystem anzubieten.
- TimeChimp ist niemals verpflichtet, eine Datensicherung auszulesen und/oder irgendeine andere Untersuchung in Bezug auf eine Datensicherung durchzuführen. Allerdings kann TimeChimp auf Wunsch des Kunden eine Datensicherung und/oder Logdateien auslesen und/oder untersuchen oder eine vollständige Wiederherstellung der Datensicherung vornehmen. Für das Auslesen, Untersuchen und Wiederherstellen einer Sicherungskopie und/oder Logdatei wird TimeChimp dem Kunden zusätzliche Kosten in Rechnung stellen.
Artikel 7. Verarbeitung von personenbezogenen Daten
7.1 Die Parteien verpflichten sich jederzeit zur Erfüllung ihrer eigenen Verpflichtungen gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und/oder anderer geltender Datenschutzgesetze und -vorschriften. Die Parteien sind selbst für die Einhaltung dieser Gesetze und Vorschriften bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Rahmen des Vertrags verantwortlich. TimeChimp hat seine Verpflichtungen in einer Datenschutzerklärung festgelegt.
7.2 Falls TimeChimp im Rahmen der Vertragserfüllung Zugang zu personenbezogenen Daten hat, wird es als Auftragsverarbeiter des Kunden für deren Verarbeitung fungieren. TimeChimp wird personenbezogene Daten jederzeit in voller Übereinstimmung mit der DSGVO und anderen geltenden Datenschutzgesetzen verarbeiten. Sofern TimeChimp personenbezogene Daten von Personen aus dem Europäischen Wirtschaftsraum verarbeitet, vereinbaren die Parteien hiermit, dass eine solche Verarbeitung gemäß dem Auftragsverarbeitungsvertrag durchgeführt wird.
7.3 Der Kunde stellt TimeChimp von Ansprüchen Dritter frei, die sich aus oder in Verbindung mit der Verarbeitung von Daten und/oder (anderen) personenbezogenen Daten ergeben.
Artikel 8. Laufzeit und Beendigung
8.1 Die Vereinbarung wird an dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Datum (im folgenden „Wirksamkeitsdatum“) abgeschlossen und beginnt an diesem Tag und bleibt in Kraft, bis alle Abonnements abgelaufen sind oder beendet wurden.
8.2 Der Kunde hat das Recht, die Vereinbarung unter Beachtung einer vereinbarten und in der Auftragsbestätigung festgelegten Kündigungsfrist zu kündigen. Wenn der Kunde das Abonnement nicht kündigt, wird das Abonnement um die in der Auftragsbestätigung angegebene Laufzeit verlängert.
8.3 Ungeachtet der Bestimmungen des Artikel 6:265 des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuchs (Nederlandse Burgerlijk Wetboek) können die Parteien die Vereinbarung und/oder ihre Verpflichtungen gemäß dieser Vereinbarung sofort kündigen und/oder aussetzen, wenn die andere Partei:
a. für insolvent erklärt worden ist;
b. einen (vorläufigen) Zahlungsaufschub beantragt oder gewährt hat oder ein (WHOA-(Homologation of Private Agreements))Abkommen anbietet;
c. sich in (unfreiwilliger) Liquidation oder Auflösung befindet;
d. ihre Geschäftstätigkeit stillgelegt oder beendet hat;
e. eine wesentliche Bestimmung der Vereinbarung verletzt, die nicht innerhalb von 30 (dreißig) Tagen nach Erhalt einer entsprechenden Mitteilung behoben wurde.
f. ihren Verpflichtungen aus dieser Vereinbarung trotz Aufforderung nicht (ausreichend) nachkommt oder Grund zu der Annahme besteht, dass die andere Partei diesen Verpflichtungen nicht nachkommen wird.
g. sich betrügerisch verhält, gegen das Gesetz und/oder Vorschriften verstößt oder sich in einer Weise unangemessen verhält, aufgrund derer vernünftigerweise nicht erwartet werden kann, dass die andere Partei den Vertrag fortsetzt.
8.4 Bei Ablauf oder Kündigung des Vertrags aus welchem Grund auch immer gilt:
a. Alle Abonnement(e) werden automatisch gekündigt, und der Kunde hat keinen Zugriff mehr auf das TimeChimp-System.
b. Die Zahlungsverpflichtung des Kunden für alle bis zum Kündigungsdatum fälligen Kosten bleibt unvermindert bestehen und wird nicht ausgesetzt oder storniert.
c. Jeglicher unbezahlte Betrag, den der Kunde gemäß dem Vertrag schuldet, wird unverzüglich nach Vertragsbeendigung fällig und muss innerhalb von 30 (dreißig) Tagen nach Vertragsbeendigung vom Kunden bezahlt werden.
d. Die Artikel 4, 5, 6, 7, 8, 9 und 10 dieser AGB bleiben auch nach Vertragsbeendigung in Kraft.
e. Die Auflösung/Beendigung der Vereinbarung beeinträchtigt nicht die Rechte oder Pflichten der Parteien, die nach Art und Umfang der Vereinbarung auch nach der Beendigung in Kraft bleiben sollen.
8.5 Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, alle im TimeChimp-System eingegebenen Daten vor Ablauf oder Kündigung der Vereinbarung ordnungsgemäß zu speichern und aufzubewahren. TimeChimp wird die Daten nicht aufbewahren. Auf schriftlichen Antrag des Kunden und gegen zusätzliche Gebühren können dem Kunden Daten über einen Download und/oder auf andere Weise zur Verfügung gestellt werden, nach dem Ermessen von TimeChimp und nur, wenn TimeChimp diese Daten noch zur Verfügung hat. TimeChimp ist jedoch nicht verpflichtet, einer solchen Anfrage nachzukommen, unabhängig von einem Angebot zur Erstattung der Kosten.
Artikel 9. Tarife und Zahlung
9.1 Der Kunde zahlt an TimeChimp die in einer Auftragsbestätigung festgelegten Tarife in Übereinstimmung mit diesem Abschnitt und anderen Bedingungen der Vereinbarung. Die genannten Preise verstehen sich immer ohne Mehrwertsteuer.
9.2 Der Kunde zahlt an TimeChimp alle Beträge, die gemäß dieser Vereinbarung fällig sind, innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Erhalt der Rechnung für diese Beträge. Alle Zahlungen müssen in Euro erfolgen, sofern in der Auftragsbestätigung nichts anderes angegeben ist. Auf alle nicht rechtzeitig bezahlten Beträge werden ab dem Fälligkeitsdatum bis zur Zahlung Verzugszinsen in Höhe des Mindestsatzes von 1,5 % pro Monat oder des nach geltendem Recht zulässigen Höchstsatzes erhoben.
9.3 Ist der Kunde mit zwei Ratenzahlungen im Rückstand und hat er die dritte Mahnung erhalten, hat TimeChimp das Recht, das Konto vorübergehend zu sperren. Der Kunde erhält per E-Mail Anweisungen, wie die Rechnungen zu bezahlen sind und wann das Kundenkonto wieder aktiviert wird.
9.4 Wenn das TimeChimp-System von mehr Benutzern verwendet wird, als vom Kunden angegeben und vereinbart, wird der Kunde TimeChimp sofort über die genaue Anzahl der Benutzer informieren und TimeChimp eventuell anfallende zusätzliche Kosten für die Verwendung durch solche Benutzer bezahlen. TimeChimp misst regelmäßig die Anzahl der Benutzer. Wenn die von TimeChimp gemessene Anzahl der Benutzer höher ist als die mit dem Kunden vereinbarte Anzahl, ist die höhere Anzahl maßgeblich, und die Kosten werden dem Kunden entsprechend dieser Anzahl in Rechnung gestellt und vom Kunden bezahlt.
9.5 Für den Fall, dass Mitarbeiter oder Unterauftragnehmer von TimeChimp im Zusammenhang mit der Erbringung der Dienste zu den Einrichtungen des Kunden reisen müssen, erstattet der Kunde TimeChimp alle angemessenen Reisekosten und damit zusammenhängenden Ausgaben.
9.6 Wenn der Kunde per Lastschrift zahlt, muss der Kunde sicherstellen, dass ausreichend Guthaben auf dem Konto vorhanden ist. Bei Zahlung per Lastschrift werden die Beträge immer innerhalb von sieben (7) Tagen nach Versand der Rechnung abgebucht, unabhängig von der geltenden Zahlungsfrist. Bei fehlgeschlagener Lastschrift und/oder Widerruf einer Lastschrift ist TimeChimp berechtigt, dem Kunden eine Verwaltungsgebühr von maximal 5,– € pro Rechnung zu berechnen.
9.7. TimeChimp behält sich das Recht vor, Tarife zu ändern. TimeChimp wird dem Kunden mindestens 1 Monat im Voraus per E-Mail eine dementsprechende Ankündigung senden.
9.8 TimeChimp behält sich das Recht vor, einmal jährlich eine Preisindexierung durchzuführen, um die Preise an den aktuellen Wert des Produkts anzupassen. Diese Preisindexierung wird auf dem Verbraucherpreisindex (CPI) basieren, wie er vom Statistischen Zentralamt (CBS) veröffentlicht wird, oder auf einem vergleichbaren Index, falls dieser nicht verfügbar ist. Der Kunde wird mindestens 30 Tage im Voraus schriftlich über die geplante Preisänderung informiert. Wenn der Kunde mit der Preisänderung nicht einverstanden ist, hat er das Recht, den Vertrag innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Mitteilung über die Preisänderung zu kündigen.
9.9 Wenn ein Kunde Einwände gegen eine Rechnung hat, muss er dies innerhalb eines Monats nach dem Rechnungsdatum per E-Mail an TimeChimp unter support@timechimp.com mitteilen. Einwände gegen eine (Teil-)Rechnung heben die Zahlungsverpflichtung nicht auf.
Artikel 10. Höhere Gewalt
10.1 Ein Versäumnis bei der Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Abonnement kann TimeChimp nicht angelastet werden und TimeChimp wird keine Schadenersatzansprüche geltend machen, wenn das Versäumnis auf höhere Gewalt im Sinne von Artikel 6:75 des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuchs (Nederlandse Burgerlijk Wetboek) zurückzuführen ist. Unter höhere Gewalten fallen in jedem Fall Versäumnisse von Lieferanten von TimeChimp, die sich selbst in einem Zustand höherer Gewalt befinden, Stromausfälle, Internet-, Telefon-, Kabel- und andere Verbindungsstörungen, Störungen aus Gründen von Ausgrabungsarbeiten, die nicht im Auftrag von TimeChimp durchgeführt werden, (verteilte) Denial-of-Service-Attacken, Lizenzverweigerungen, behördliche Maßnahmen, Rechtsvorschriften und Streiks sowie andere Ereignisse, aufgrund derer TimeChimp vernünftigerweise nicht in der Lage ist, Dienste außerhalb seiner Kontrolle zu erbringen.
- Wenn eine Nichterfüllung der Verpflichtungen aus dem Abonnement durch TimeChimp aufgrund von höherer Gewalt länger als 14 Tage dauert, kann jede Partei das Abonnement kündigen, vorausgesetzt, sie hat ihre Absicht zur Kündigung mindestens 14 Tage vor der Kündigung mitgeteilt und TimeChimp hat die Verpflichtungen aus dem Abonnements in der Zwischenzeit nicht erfüllt.
Artikel 11. Geistiges Eigentum
11.1. Das TimeChimp-System, einschließlich aller Kopien, Verbesserungen, Anpassungen, Modifikationen und abgeleiteten Werke davon, sowie die Dokumentation sind durch (internationale) Urheberrechte, Patente, Geschäftsgeheimnisse und andere geistige Eigentumsrechte geschützt. TimeChimp besitzt und behält alle Rechte, Titel und Interessen an den geistigen Eigentumsrechten des TimeChimp-Systems, sowie eventuellen Verbesserungen, Anpassungen oder abgeleitete Werke davon.
11.2. Die Lizenz gewährt keine Eigentumsrechte am TimeChimp-System, der Software oder der Dokumentation und stellt keinen Verkauf von Rechten dar. Der Kunde erwirbt keine ausdrücklichen oder stillschweigenden Rechte am TimeChimp-System, außer den in der Vereinbarung festgelegten Rechten als Kunde. Die Lizenz gewährt dem Kunden kein Recht auf irgendeine Verbesserung oder Aktualisierung des TimeChimp-Systems, es sei denn, dies ist ausdrücklich in der jeweiligen Auftragsbestätigung vereinbart.
11.3. Soweit im Rahmen eines Abonnements neues geistiges Eigentum entsteht, gehört dieses ausschließlich TimeChimp. Soweit ein solches geistiges Eigentum nicht automatisch TimeChimp gehört, wird der Kunde alle notwendige Zusammenarbeit für die Übertragung der vollständigen geistigen Eigentumsrechte an TimeChimp leisten.
11.4. TimeChimp ist berechtigt, technische Maßnahmen zu ergreifen, um seine Abonnements vor unbefugter Nutzung zu schützen. Es ist dem Kunden nicht gestattet, solche technischen Maßnahmen zu entfernen oder zu umgehen.
11.5. Der Kunde garantiert, nichts zu unternehmen, was die geistigen Eigentumsrechte von TimeChimp und/oder seinen Lizenzgebern und/oder Lieferanten verletzt oder diese Rechte ungültig macht oder gefährdet.
11.6. TimeChimp sowie seine Lizenzgeber und Lieferanten behalten alle Rechte am TimeChimp-System, die dem Kunden nicht ausdrücklich in der Vereinbarung gewährt wurden, und es werden keine anderen Lizenzen oder Rechte per Implikation, Rechtsverwirkung oder auf sonstige Weise gewährt.
Artikel 12. Verantwortungen des Kunden
12.1. Der Kunde wird alle anwendbaren lokalen, nationalen und internationalen Gesetze und Vorschriften im Zusammenhang mit der Nutzung des TimeChimp-Systems und des Abonnements einhalten, einschließlich jener Gesetze und Vorschriften, die sich auf den Datenschutz, Schutz der Privatsphäre, die internationale Kommunikation und die Übertragung von technischen oder persönlichen Daten beziehen. Der Kunde erkennt an, dass TimeChimp keine Kontrolle über den Inhalt der vom Kunden oder dessen Geschäftspartnern über das Abonnement übermittelten Informationen hat. Der Kunde wird keine Informationen, Software oder sonstiges Material hochladen, veröffentlichen, reproduzieren oder verbreiten, das durch Urheberrechte, Datenschutzrechte oder andere geistige Eigentumsrechte geschützt ist, ohne zuvor die Zustimmung des Eigentümers dieser Rechte erhalten zu haben.
12.2. Der Kunde wird:
a. TimeChimp unverzüglich schriftlich über jede unbefugte Nutzung eines Passworts oder einer Benutzer-ID oder jede andere bekannte oder vermutete Sicherheitsverletzung informieren,
b. TimeChimp unverzüglich benachrichtigen und angemessene Anstrengungen unternehmen, um unbefugte Nutzung des TimeChimp-Systems und/oder des Abonnements zu stoppen, die dem Kunden oder seinen Geschäftspartnern bekannt ist oder von ihm/ihnen vermutet wird, und
c. keine falschen Identitätsangaben machen, um Zugang zum Abonnement zu erhalten oder es zu nutzen.
12.3. Der Kunde ist allein verantwortlich für alle Handlungen und Unterlassungen seiner Administratoren. TimeChimp haftet nicht für den Verlust von Daten oder Funktionen, der durch solche Administratoren, direkt oder indirekt, verursacht wird.
12.4 Der Kunde ist selbst verantwortlich für die angemessene Verwendung von sicheren Passwörtern. TimeChimp empfiehlt, Passwörter regelmäßig zu ändern.
Artikel 13. Gewährleistungen
13.1. TimeChimp erklärt und garantiert, dass es das Abonnement in Übereinstimmung mit den allgemeinen Branchenstandards in professioneller Weise erbringen wird.
13.2. TimeChimp garantiert nicht, dass das Abonnement fehlerfrei oder ohne Unterbrechungen läuft, dass TimeChimp alle Fehler korrigiert oder dass die Software fehlerfrei ist. Die Software wird ohne Mängelgewähr zur Verfügung gestellt, und TimeChimp lehnt im eigenen Namen und im Namen seiner Partner alle ausdrücklichen oder implizierten Garantien und Haftungen in Bezug auf die Software ab, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Garantien der Marktgängigkeit, des Designs oder der Eignung für einen bestimmten Zweck, Garantien, die sich aus dem Geschäftsverlauf, der Nutzung oder der Handelspraxis ergeben, oder Garantien in Bezug auf die Nichtverletzung von Rechten Dritter. Der Kunde erkennt an, dass TimeChimp keine Kontrolle über die Übertragung von Daten über Kommunikationseinrichtungen, einschließlich des Internets, hat und dass das Abonnement Beschränkungen, Verzögerungen und anderen Problemen unterliegen kann, die mit der Nutzung solcher Kommunikationseinrichtungen verbunden sind. Dieser Abschnitt legt die einzige und ausschließliche Garantie fest, die von TimeChimp (ausdrücklich oder impliziert) in Bezug auf den Gegenstand der Vereinbarung gegeben wird. Weder TimeChimp noch seine Lizenzgeber oder sonstigen Lieferanten garantieren oder gewährleisten, dass der Betrieb des Abonnements unterbrechungsfrei, virenfrei oder fehlerfrei sein wird, noch werden TimeChimp oder seine Dienstleister für unbefugte Änderungen, Diebstahl oder Zerstörung von Daten, Dateien oder Programmen des Kunden oder eines Benutzers haftbar gemacht. Darüber hinaus übernimmt TimeChimp keine Garantie für die Nutzung oder die Ergebnisse der Nutzung des TimeChimp-Systems, der Software oder der zugehörigen Dokumentation in Bezug auf Korrektheit, Genauigkeit, Zuverlässigkeit oder Sonstiges. Keine mündlichen oder schriftlichen Informationen oder Ratschläge von TimeChimp oder seinen befugten Vertretern schaffen eine Garantie oder erweitern in irgendeiner Weise den Umfang dieser Garantie.
13.3. Die einzige Verpflichtung von TimeChimp in Bezug auf einen Fehler in den Diensten besteht darin, gegebenenfalls die in der Service Level Agreement und, soweit zutreffend, in der entsprechenden Auftragsbestätigung, festgelegten Maßnahmen zur Behebung des Fehlers zu ergreifen.
Artikel 14. Verletzung
14.1. TimeChimp wird sich auf eigene Kosten gegen jede Klage verteidigen, die von einer dritten Partei gegen den Kunden eingereicht wird und behauptet, dass das TimeChimp-System ein Patent, ein geistiges Eigentumsrecht oder ein Urheberrecht verletzt oder ein Geschäftsgeheimnis einer dritten Partei verletzt. Weiters wird TimeChimp die Kosten und Schäden zahlen, die dem Kunden in einer solchen Klage zugesprochen werden, die speziell auf eine solche Klage zurückzuführen sind, oder die Kosten und Schäden, die in einem finanziellen Vergleich einer solchen Klage vereinbart wurden. Die vorstehenden Verpflichtungen sind an die Bedingung geknüpft, dass der Kunde:
a. TimeChimp unverzüglich schriftlich über eine solche Klage informiert;
b. TimeChimp die ausschließliche Kontrolle über die Verteidigung und jegliche damit verbundenen Vergleichsverhandlungen überlässt; und
c. kooperiert und auf Wunsch und Kosten von TimeChimp zu solch einer Verteidigung beiträgt. Bei einer solchen rechtlichen Maßnahme, Verteidigung oder Schlichtung wird TimeChimp die kommerziellen Interessen des Kunden berücksichtigen.
14.2. Ungeachtet des Vorstehenden bestehen für TimeChimp keine Verpflichtungen gemäß diesem Artikel oder anderweitig in Bezug auf eine Klage, die auf Folgendem beruht:
a. jede Verwendung des TimeChimp-Systems, die nicht mit der Vereinbarung übereinstimmt;
b. jede Verwendung des TimeChimp-Systems in Verbindung mit Produkten, Geräten, Software oder Daten, die nicht von TimeChimp bereitgestellt wurden, wenn eine solche Verletzung vermieden worden wäre, wenn die Kombination mit anderen Produkten, Geräten, Software oder Daten erfolgt wäre;
c. jede Verwendung einer Version des TimeChimp-Systems, die nicht der aktuellsten Version entspricht, die dem Kunden geliefert wurde; oder
d. jede Änderung am TimeChimp-System oder an der Software durch eine andere Person als TimeChimp oder seine befugten Vertreter oder Subunternehmer.
14.3. Dieser Artikel regelt die gesamte Haftung von TimeChimp und den ausschließlichen Rechtsbehelf des Kunden für Verletzungsansprüche.
Artikel 15. Haftung
15.1. TimeChimp haftet dem Kunden gegenüber nur für direkte Schäden, die sich aus einer zurechenbaren Nichterfüllung der Vereinbarung ergeben..
15.2. TimeChimp haftet in keiner Weise für die Erstattung von indirekten oder Folgeschäden jeglicher Art, wie etwa, aber nicht beschränkt auf Umsatz- oder Gewinnverluste, Schäden durch entgangenen Einsparungen, Schäden durch Verzögerung oder Datenverlust, unabhängig davon, ob diese Schäden vertraglich, unerlaubt oder unter einer anderen Haftungstheorie entstanden sind, unabhängig davon, ob die Partei von der Möglichkeit solcher Schäden wusste oder nicht.
15.3. Ungeachtet des Vorstehenden ist die Haftung von TimeChimp für Schäden jeglicher Art auf maximal den Betrag (ohne MwSt.) der vom Kunden in den zwölf (12) Monaten vor dem Datum des Schadensfalls gezahlten Gebühren beschränkt. In keinem Fall darf die Gesamtentschädigung für etwaige Schäden den von der Haftpflichtversicherung von TimeChimp gezahlten Betrag übersteigen.
15.4. TimeChimp haftet nicht für Schäden, die durch Handlungen oder Unterlassungen von Dritten verursacht werden, die durch den Kunden bei der Erfüllung der Vereinbarung eingeschlossen werden.
15.5. Die Haftungsbeschränkung von TimeChimp gemäß dieser Vereinbarung entfällt nur, wenn und soweit der Schaden auf Absicht oder grobe Fahrlässigkeit des Managements von TimeChimp zurückzuführen ist. Die Beweislast für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit liegt beim Kunden.
15.6. Die Haftung von TimeChimp aufgrund einer anrechenbaren Nichterfüllung der Vereinbarung entsteht nur dann, wenn der Kunde TimeChimp unverzüglich und angemessen schriftlich in Kenntnis setzt und eine angemessene Frist zur Behebung der Nichterfüllung setzt und TimeChimp nach Ablauf dieser Frist weiterhin nicht seinen Verpflichtungen nachkommt. Die Mitteilung über die Nichterfüllung muss eine möglichst detaillierte Beschreibung des Versäumnisses enthalten, damit TimeChimp angemessen reagieren kann.
15.7. Eine Voraussetzung für das Bestehen eines Schadenersatzanspruchs ist, dass der Kunde den Schaden innerhalb von dreißig (30) Tagen nach Entdeckung schriftlich an TimeChimp meldet. Jeder Schadensersatzanspruch für von TimeChimp verursachte Schäden verfällt in jedem Fall zwölf (12) Monate nach dem Ereignis, aus dem die Haftung unmittelbar oder mittelbar resultiert. Dies schließt nicht die Bestimmungen des § 6:89 des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuchs (Nederlandse Burgerlijk Wetboek) aus.
15.8. Der Kunde stellt TimeChimp von Ansprüchen Dritter frei, die sich aus einer Verletzung dieser Vereinbarung durch den Kunden ergeben.
Artikel 16. Vertraulichkeit
16.1. Während der Dauer dieser Vereinbarung und für einen Zeitraum von 5 (fünf) Jahren nach deren Beendigung werden beide Parteien Geheimhaltungspflicht wahren und die vertraulichen Informationen der anderen Partei nicht für Zwecke verwenden, die nicht im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung stehen, oder diese Informationen gegenüber Dritten offenlegen (mit Ausnahme von Mitarbeitern, befugten Vertretern oder Auftragnehmern der Partei, die die Informationen benötigen und Vertraulichkeitsverpflichtungen unterliegen, die mindestens genauso restriktiv sind wie die hierin enthaltenen). Jede Partei verpflichtet sich, alle angemessenen Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass vertrauliche Informationen von ihren Mitarbeitern, Auftragnehmern oder befugten Vertretern nicht entgegen den Bestimmungen des Abkommens offengelegt oder verbreitet werden.
16.2. Beide Parteien können vertrauliche Informationen der anderen Partei offenlegen:
a. als Reaktion auf eine gültige Anordnung oder ein Ersuchen eines Gerichts oder einer anderen staatlichen oder behördlichen Stelle,
b. wenn dies anderweitig gesetzlich vorgeschrieben ist; oder
c. soweit erforderlich, um die Rechte einer der Parteien gemäß dieser Vereinbarung zu wahren.
16.3. Die Partei, die eine Offenlegung vornimmt, setzt die andere Partei unverzüglich davon in Kenntnis und gibt ihr die Möglichkeit, Einspruch zu erheben oder eine Schutzanordnung zu beantragen, soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist.
16.4. Unter die vertraulichen Informationen fallen keine Informationen, die:
a. ohne eine Handlung oder Unterlassung der empfangenden Partei Teil des öffentlichen Bereichs sind;
b. rechtmäßig im Besitz der empfangenden Partei ohne vorherige Beschränkungen vor der Offenlegung waren und nicht direkt oder indirekt von der bereitstellenden Partei erhalten wurden;
c. von einer dritten Partei rechtmäßig ohne Beschränkungen zur Offenlegung an die empfangende Partei übermittelt wurden;
d. oder unabhängig von der empfangenden Partei ohne Zugang zu den vertraulichen Informationen entwickelt wurden.
16.5. Sofern nicht anderweitig genehmigt oder zur Erfüllung der Ziele der Vereinbarung erforderlich, hat die empfangende Partei auf Verlangen der offenlegenden Partei auf ihre Kosten und nach eigener Wahl alle vertraulichen Informationen, einschließlich aller Dokumente oder Datenträger, die solche vertraulichen Informationen enthalten, sowie alle Kopien oder Auszüge davon, entweder zu vernichten (und schriftlich zu bestätigen) oder an die offenlegende Partei zurückzugeben, wobei die empfangende Partei Kopien von Computeraufzeichnungen und Dateien von vertraulichen Informationen behalten darf, die im Rahmen von automatischen Archivierungs- und Sicherungsverfahren erstellt wurden, oder eine Sicherungskopie solcher vertraulichen Informationen aufbewahren darf, wenn dies gesetzlich, behördlich oder aufgrund von internen Compliance-Richtlinien erforderlich ist; in diesen Fällen unterliegen solche vertraulichen Informationen auch nach Beendigung der Vereinbarung weiterhin der Geheimhaltungspflicht.
16.6. TimeChimp kann den Kunden auf der Website von TimeChimp sowie in schriftlichen und/oder elektronischen Marketingmaterialien, Pressemitteilungen, Fallstudien, Whitepapers und Webinaren, die sich auf die Produkte und/oder Dienste von TimeChimp beziehen, als TimeChimp-Kunden ausweisen. Jegliche derartige Nutzung erfolgt in Übereinstimmung mit den Gestaltungsrichtlinien oder Anforderungen des Kunden, die von TimeChimp von Zeit zu Zeit mitgeteilt werden.
Artikel 17. Benachrichtigung
17.1. Jede Mitteilung, Zustimmung, Genehmigung oder andere Kommunikation mit rechtlichen Auswirkungen, die gemäß dieser Vereinbarung erfolgen muss (im folgenden „Mitteilung“), muss schriftlich erfolgen, einschließlich per E-Mail an die in der entsprechenden Auftragsbestätigung angegebene(n) Adresse(n).
17.2. Jede Partei kann die Adresse(n), an die Mitteilungen gesendet werden sollen, durch Mitteilung an die andere Partei auf die in diesem Dokument angegebene Weise ändern. Mitteilungen werden in niederländischer oder englischer Sprache verfasst.
Artikel 18. Übertragung
18.1. Der Kunde darf die Lizenz oder einen Teil seiner Rechte oder Verpflichtungen aus der Vereinbarung nicht ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von TimeChimp abtreten, weder per Gesetz noch anderweitig. Jeder Übertragungsversuch, der gegen das Vorstehende verstößt, ist nichtig.
18.2. TimeChimp hat das Recht, diese Vereinbarung auf einen Nachfolger seines Geschäfts oder seiner Vermögenswerte, auf die sich die Vereinbarung beziehen, zu übertragen, sei es durch Fusion, Verkauf von Vermögenswerten, Verkauf von Geschäftsanteilen, Reorganisation oder anderweitig.
18.3. Alle Bestimmungen dieser Vereinbarung sind für die jeweiligen Nachfolger und zugelassenen Rechtsnachfolger von TimeChimp und dem Kunden verbindlich, kommen ihnen zugute und sind gegen sie durchsetzbar.
Artikel 19. Sonstiges
19.1. Die Vereinbarung (einschließlich aller Anhänge, Anlagen, Tabellen und Arbeitsaufträge) stellt die Gesamtvereinbarung zwischen den Parteien in Bezug auf ihren Gegenstand dar und ersetzt alle früheren Vereinbarungen zwischen ihnen in Bezug auf den Gegenstand der Vereinbarung. Änderungen, Ergänzungen oder Modifikationen der Vereinbarung sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich erfolgen und von beiden Parteien unterzeichnet werden. Im Falle von Widersprüchen, Ungenauigkeiten, Fehlern oder Unvollständigkeiten zwischen diesen AGB und einer Auftragsbestätigung haben die Dokumente und die darin enthaltenen Änderungen Vorrang und gelten in folgender Reihenfolge: (a) Auftragsbestätigung; (b) AGB; und (c) Anhang (falls zutreffend). Die Bestimmungen einer Bestellung oder eines ähnlichen Dokuments, das der Kunde TimeChimp zur Verfügung stellt, haben keine Wirkung, sofern sie nicht vollständig vereinbart und von TimeChimp unterzeichnet wurden.
19.2. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung für ungültig oder nicht durchsetzbar befunden werden, berührt dies nicht die rechtmäßige Gültigkeit aller anderen Bestimmungen dieser Vereinbarung. Die Nichtdurchsetzbarkeit oder Ungültigkeit einer Bestimmung berührt nicht die Durchsetzbarkeit oder Gültigkeit einer anderen Bestimmung der Vereinbarung.
19.3. Das Versäumnis einer Partei, ein Recht oder einen Rechtsbehelf im Rahmen der Vereinbarung auszuüben oder durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf dieses Recht oder diesen Rechtsbehelf dar und beeinträchtigt nicht die künftige Ausübung oder Durchsetzbarkeit dieses Rechts oder Rechtsbehelfs.
19.4. Das Verhältnis zwischen den Parteien entspricht dem von unabhängigen Vertragspartnern. Die Vereinbarung ist nicht so auszulegen, dass ein Gemeinschaftsunternehmen, eine Partnerschaft, eine Agentur oder ein Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien entsteht.
19.5. Der Vertrag unterliegt dem niederländischen Recht und ist nach diesem auszulegen. Alle Ansprüche, Klagen oder Verfahren, die sich auf den Vertrag oder seinen Gegenstand beziehen, werden vor dem zuständigen Gericht in Amsterdam, Niederlande, verhandelt.
(Diese AGB treten ab dem 12-07-2024. Testabonnements und Abonnement die zu einem früheren Zeitpunkt abgeschlossen wurden unterliegen den zu diesem Zeitpunkt gültigen AGB, die auf Anfrage unter info@timechimp.com von TimeChimp zur Verfügung gestellt werden.)